Alexander Herking

November 8, 2016 um 3:55 pm

Frau Barth, Herr/Frau Pitz,

vielen Dank für Ihre Anmerkungen und Fragen auf die ich gerne eingehe. Leider habe ich erst jetzt Ihre Kommentare gesehen, möchte aber direkt darauf antworten. Gerne lade ich sie ein, bei einer unserer nächsten Sitzungen als Gast teilzunehmen, damit wir den ein oder anderen Punkt bzw. Frage die Sie haben direkt und persönlich erörtern können.

Doch nun zu Ihren Anmerkungen/Fragen:

Das "politische Feld" ist der Wirkungskreis in dem ich politisch aktiv bin und wo ich Verantwortung übernehmen kann und übernehme - in erster Linie in der Gemeinde Ruppichteroth, aber auch in Zusammenarbeit mit den umliegenden Kommunen und dem Kreis. Natürlich hoffe ich, dass ich durch meine Tätigkeit auch darauf einwirken kann, dass auf Landes- und Bundesebene bei Wahlen die FDP besser abschneidet. Das kann ich durch Kommunikation der Ziele auf "meiner" Ebene, sprich in meinem "politischen Feld" erreichen.

Hier kommt dann auch "Politik mit Vernunft" zum Tragen, denn die Zusammenarbeit sollte nur dort stattfinden, wo es auch sinnvoll ist. Genauso verhält es sich beim Thema "Flüchtlinge": wir, die Gemeinde Ruppichteroth, bekommen nach einem Schlüssel Menschen zugewiesen. Wir entscheiden hier vor Ort, wie wir mit den Menschen umgehen; d.h. wo und wie bringen wir die Personen unter. Zu einer "Flüchtlingspolitik mit Vernunft" gehört auch, zu hinterfragen, ob Neubauten ausschließlich für die Unterbringung von Flüchtlingen sinnvoll sind. Oder ob es nicht mehr Sinn macht den sozialen Wohnungsbau im Gesamten zu fördern. Wir haben, nachdem die Zahl der Flüchtlinge sehr stark zurückgegangen ist uns sehr früh informiert und uns gegen Neubauten zur ausschließlichen Nutzung durch Flüchtlinge entschieden. Das verstehe ich unter "Politik mit Vernunft" - kein purer Aktionismus und keine Machtspiele, sondern bewältigen der anstehenden Aufgaben im Sinne der Gemeinde (sprich: Bürgerinnen und Bürger). Aus diesem Grund habe ich die politische Situation in Ruppichteroth von 2009 bis 2014, die ich als Ratsmitglied erleben durfte, als sehr befreiend für Ruppichteroth empfunden. Zu verschiedenen Themen haben sich in den Ausschüssen und im Rat unterschiedliche Mehrheiten gebildet. Es gab keine absolute Mehrheit und auch keine Koalitionszwänge. Zu jedem Thema wurde individuell entschieden und so ein Optimum für die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde im Rahmen der bestehenden Möglichkeiten erreicht.

Der Pluralismus ist ein Begriff aus dem Lateinischen für nebeneinander bestehende, unterschiedliche Welt- und Lebensanschauungen innerhalb einer Gesellschaft. Es ermöglicht dem Einzelnen großen persönlichen Entfaltungsspielraum, wenn diese Lebensstile gegenseitig toleriert werden. Das ist meine liberale Sicht der Dinge, die größtmögliche Freiheit für den/die Einzelne(n) unter Wahrung der gemeinschaftlich notwendigen Rahmenbedingungen zu schaffen und zu erhalten.

Mit "den anderen" meine ich die Gruppe der Mitbürger, die Ängste und Hass in unserem Land schüren. Damit ist uns nicht gedient und deswegen brauchen wir Menschen, die für die Werte unserer Gesellschaft einstehen und diese Vertreten - dafür suchen wir aktive Mitstreiter.

Was wollen Sie mir mit dem Zitat des deutschen Amtseides (übrigens Art. 56 GG und nicht Art. 59 GG) sagen?

Ich diene als sachkundiger Bürger seit mehr als 15 Jahren in verschiedenen Ausschüssen der Gemeinde Ruppichteroth und durfte 5 Jahre als Ratsmitglied wirken. Das mache ich nicht aus Macht- oder Imagegründen, sondern weil ich der Überzeugung bin, dass ich nur durch aktive Mitarbeit in den Gremien die aktuelle Situation beeinflussen kann und auch die zukünftige Entwicklung der Gemeinde gestalten kann (z.B. Erhalt der weiterführenden Schule in Ruppichteroth).

Alexander Herking

K. Pitz

October 28, 2016 um 8:45 am

Herr Herking,

Sie wollen das "politische Feld" (was ist das?) nicht den anderen überlassen. Die "anderen" beanspruchen (zu Recht) das gleiche für sich. Unterscheiden können Sie sich nicht durch Politiker-Geschwurbel wie "...politik mit Vernunft" (wer fordert Unvernunft?) oder "plurale Gesellschaft" (was soll das sein?), sondern dass Sie ernst- und glaubhaft zum Verfassungsauftrag stehen, der u.a. den/die Bundeskanzler/in verpflichtet!

Zur Erinnerung Art. 59 Grundgesetz:

"Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe."

Angie Barth

October 25, 2016 um 10:39 am

Meine Toleranz gegenüber schwerkriminellen, sowie illegalen Einwanderern liegt bei mir genau auf dem Gefrierpunkt von Wasser! Selbstverständlich begrüss ich eine Flüchtlingspolitik mit Vernunft. Denn diese bestünde aus konsequenter, sofortiger Abschiebung des vorgenannten Klientels und aller Nichtasylberechtigten sowie grundsätzlich aus dem Einhalten der bestehenden Gesetze in unserem Land, was den ersten Teil des Satzes dann auch zur Folge hätte! Eine Partei, die es schafft oder sich zumindest zum Ziel setzt, Recht und Ordnung in unserem Land wieder herzustellen, die Sicherheit und den erlangten Wohlstand der eigenen Bürger zu gewährleisten, nur eine solche Partei wäre aktuell für mich wählbar!