Die Härtefallkommission des Landes Nordrhein-Westfalen hat sich gegen den Verbleib von Artak B. in Deutschland entschlossen. Der gebürtige Armenier flog am Mittwoch zurück in seine Ur-Heimat, obwohl er sich nach drei Jahren Aufenthalt in Ruppichteroth im Bröltal zu Hause fühlte. Der Bonner Rechtsanwalt Jens Dieckmann hatte Artak B. zuletzt vertreten und jedes Rechtsmittel ausgeschöpft. Foto: Privat

"Er ist relativ gefasst gewesen und dass, obwohl er große Angst hat, nach Armenien zurückzufliegen", sagte Dieckmann. Die Härtefallkommission (HFK) ist unabhängig und setzt sich aus Vertretern von Wohlfahrtsverbänden, Kirchen, der Ärzteschaft und Institutionen zusammen. Die Entscheidungsfindung der Kommission erfolgt hinter verschlossenen Türen, eine Begründung gelangt nicht an die Öffentlichkeit.

Nach der vorliegenden negativen Entscheidung der HFK - die die letzte Möglichkeit eines Verbleibs in Deutschland war - ist Artak B. nun freiwillig ausgereist. Eine Zwangsausreise hätte für ihn nur Nachteile gehabt: Deutsche Beamte hätten ihn nach Armenien begleitet und dort der Behörden übergeben. Welche Repressalien ihn dadurch in Armenien erwartet hätten, darüber kann man nur spekulieren. Es ist bekannt, dass dort mit Inhaftierten nicht sanft umgegangen wird.

Gestolpert scheint Artak B. über den nach dem Gesetz "kurzen" Aufenthalt in Deutschland zu sein. Hier spricht man von sechs Jahren und mehr, um einen in der Bundesrepublik leben zu dürfen. "Artak B. hat sich nachweislich in knapp drei Jahren um eine nachhaltige Integration erfolgreich bemüht, die deutsche Sprache gelernt und viele Freunde in Ruppichteroth durch seine aufgeschlossene Art gewonnen. Das ist keine Selbstverständlichkeit", so Dieckmann.

Hier sind die Regelungen relativ starr und dass, obwohl Integration - wie im Falle Artak B. ersichtlich - nicht immer an der Aufenthaltsdauer festzumachen ist, heißt es aus dem Schönenberger Rathaus. "Wir hier im Rathaus sind bestürzt über diese Hiobsbotschaft, die uns erreichte", sagte Bürgermeister Mario Loskill.

Viele Ruppichterother Bürger, seine Kollegen aus dem Rathaus, die Schiedsfrau der Gemeinde Christina Ottersbach, die Bundestagsabgeordnete Elisabeth Winkelmeier-Becker, der Landtagsabgeordnete Dirk Schlömer, die Vertreter der evangelischen und der katholischen Kirchengemeinden allen voran Pfarrer Neuhaus und Pfarrer Warzynski, das Schönenberger St. Theresiengymnasium mit der Pius Bruderschaft, zahlreiche Vereine und Organisationen haben bis zur letzten Minute gehofft und auch für den Verbleib Artaks gekämpft. Emsig hatte man sogar zuletzt eine Unterschriftenaktion gestartet, bei der weit über 1000 Unterschriften zusammen kamen.