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Resolution für das Verteidigungsministerium

Von Nicolas Ottersbach | | Magazin

Im Kreisausschuss sorgte ein Interview von Bundesvertidigungsminister Thomas de Maizière für Aufsehen. "Es ist vollkommen unverständlich, dass der Verteidigungsminister den Umzug des Bundesverteidigungsministeriums von Bonn nach Berlin offensichtlich weiter verfolgt", so Landrat Frithjof Kühn. Deshalb beschloss der Kreisausschuss nun einstimmig eine Resolution für den Verbleib des Ministeriums in Bonn.

Darin nimmt der Ausschuss mit Sorge zur Kenntnis, dass der Bundesverteidigungsminister eindeutig die Einhaltung des Berlin/Bonn-Gesetzes zur Disposition stelle. Unsachgemäß sei es, die beabsichtigte Verlagerung von Arbeitsplätzen des Bundesverteidigungsministeriums mit dem Hinweis auf die Vielzahl der Bundeswehrstandorte in der Region zu verknüpfen. Mit der Bundeswehrreform müsse die Region Bonn/Rhein-Sieg leben, wie jede andere Region in Deutschland. "Dies mit der Standort-Debatte des Ministeriums zu verbinden, halte ich für - vorsichtig formuliert - nicht in Ordnung", sagt Kühn.

Die Bemühungen des Ministers stünden in eklatantem Widerspruch zu den Festlegungen des Berlin/Bonn-Gesetzes, wonach der größte Teil der ministeriellen Arbeitsplätze in der Bundesstadt Bonn zu erhalten sei. Auch der Kreistag verabschiedete im Oktober vergangenen Jahres eine ähnliche Resolution.

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