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Bundespräsident oder Bundespräsidentin?

Von Christina Ottersbach | |   Wirtschaft/Politik

1.224 Männer und Frauen stimmen heute in geheimer Wahl im Berliner Reichstagsgebäude ab, wer in den kommenden fünf Jahren an der Spitze der Bundesrepublik Deutschland stehen wird. Der Amtsinhaber Prof. Dr. Horst Köhler bewirbt sich für eine zweite Amtszeit. Seine wohl stärkste Mitbewerberin um das Amt ist Prof. Dr. Gesine Schwan, die von den Sozialdemokraten vorgeschlagen wurde. CDU, CSU und FDP unterstützen Köhlers Kandidatur für eine zweite Amtszeit. Weiter im Rennen: Schauspieler und Theaterregisseur Peter Sodann (unterstützt von den Linken) und Liedermacher Frank Rennicke (DVU und NPD).

Schwan kandidierte bereits bei der letzten Bundesversammlung am 23. Mai 2004 gegen Horst Köhler. Er erhielt damals 604 Stimmen, Schwan 589. Die Bundesversammlung eröffnet um Punkt 12.00 Uhr Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert, der auch die Versammlung leitet. Zunächst werden die Regularien geklärt. Die Bundesversammlung muss die Geschäftsordnung des Bundestages übernehmen, die Beschlussfähigkeit feststellen und die Schriftführer bestätigen. Im Anschluss spricht der Bundestagspräsident zu der Versammlung und ruft die Namen für den ersten Wahlgang auf.

Gegen 14.30 Uhr rechnet man mit dem Ergebnis der ersten Stimmauszählung. Ein zweiter Wahlgang wird nicht mehr nötig sein, wenn einer der Kandidaten mindestens 613 Stimmen auf sich vereinigen kann, die absolute Mehrheit also. Kommt es im ersten Wahlgang zu keiner Entscheidung, folgt ab etwa 15 Uhr der zweite Wahlgang. Erreicht kein Bewerber im ersten oder zweiten Wahlgang die absolute Mehrheit, so reicht in einem dritten Wahlgang auch die relative Mehrheit. Für den zweiten und dritten Wahlgang können neue Wahlvorschläge eingereicht werden.

Der Bundesversammlung gehören alle Bundestagsabgeordneten (derzeit 612) an. Hinzu kommt eine gleiche Anzahl an Mitgliedern, die von den Landesparlamenten entsandt werden. Die Bundesversammlung 2009 besteht aus 1224 Wahlmännern und Wahlfrauen. Wie viele Mitglieder die einzelnen Bundesländer entsenden können, hängt von deren Einwohnerzahl ab.

Mit 131 Mitgliedern stellt Nordrhein-Westfalen die größte Gruppe. Parteipolitisch betrachtet schlüsseln sich die Zahlen wie folgt auf: CDU/ CSU 497, SPD 419, FDP 107, Bündnis 90/Die Grünen 95, Die Linke 90, die Freien Wähler aus Bayern 10, NPD 3, die DVU 1 einen und die beiden fraktionslosen Abgeordneten im Bundestag. Ist die Wahl entschieden, wird der Bundestagspräsident Lammert fragen, ob die oder der Gewählte die Wahl annimmt. Danach folgte eine kurze Ansprache des neuen Staatsoberhaupts. Nach einem Schlusswort und der Nationalhymne endet die Bundesversammlung. Die Amtszeit des neuen Bundespräsidenten oder der neuen Bundespräsidentin beginnt am 1. Juli 2009.

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